Temp.: 7,6 °C
Wettersymbol
  • Gemeinde mit Herz

    Ferienregion an der sonnigen Terrassenmosel

  • Ehrenburg

    Abenteuer Burg

    Die Ehrenburg in Brodenbach

  • Gemeinde mit Herz

    Ferienregion an der sonnigen Terrassenmosel

  • Wandern in Brodenbach

    Wanderregion Brodenbach

    Traumpfade erleben

  • Moselbogen

    Herrliche Aussicht

    Wanderregion mit Leib und Seele

Pressemitteilung der Ortsgemeinde Brodenbach KW05

Auszug aus der Niederschrift


Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Brodenbach vom 04.12.2017.

Tagesordnung

A)     Öffentlicher Teil
01.    Mitteilungen der Verwaltung
02.    Einwohnerfragen
03.    Durchführung des § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz, Zustimmung zur Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
04.    Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Brodenbach für das Haushaltsjahr 2015
05.    Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel für das Haushaltsjahr 2015
06.    Wahl des ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
07.    Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur 1.Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung)
08.    Sanierung Kindertagesstätte Kunterbunt;
    Beratung und Beschlussfassung von Auftragsvergaben
09.    Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage (Angleichung Zugang im Außenbereich)
10.    Zustimmung zur Auftragsvergabe Prüfung elektrischer Anlagen und Arbeitsmittel

Zu TOP 01 Mitteilungen der Verwaltung

Der Vorsitzende trägt die folgenden Mitteilungen vor:

22.09.2017    Schreiben zur Haushaltsplanung 2018 zur Kenntnis
24.09.2017    Wahl des 19. Deutschen Bundestages
28.10.2017    Saubermannstag Verkehrsverein Brodenbach
07.11.2017    Elternausschussversammlung Kita
09.11.2017    Sitzungstag Ausschüsse (Bau- und Wegeausschuss, ggf. Haupt- und Finanz)
10.11.2017    St. Martin Umzug (Brodenbach u. Kröpplingen)
13.11.2017    Schließtage
        Die Kita ist im Jahr 2018 an folgenden Tagen geschlossen:
25.01.2018
        26.01.2018
        08.02.2018 ab 14Uhr
        12.02.2018
        13.02.2018
        30.04.2018
        11.05.2018
        01.06.2018
        16.07.2018 – 03.08.2018    
        02.11.2018
        24.12.2018
        27.12.2018 – 04.01.2019
14.11.2017    Zwei Sitzungen des Bau- und Wegeausschusses stattgefunden
24.11.2017    Meldung der Fa Innogy: DSL-Erschließung Kröpplingen abgeschlossen
01.12.2017    Weihnachtsbaum Kriegerdenkmal
04.12.2017    Sitzung Ortsgemeinderat (statt 07.12.2017) anschließend Weihnachtsfeier
09.12.2017    Seniorenweihnachtsfeier
24.12.2017    Musikverein spielt Heilig Abend wieder auf
13.01.2018    Neujahrsempfang

Sitzungstermine des Ortsgemeinderates:

08.03.2018    20Uhr
07.06.2018    20Uhr
30.08.2018    20Uhr (optionaler Tausch mit Sitzung Bau- und Wegeausschuss)
05.12.2018    19Uhr (anschließend Weihnachtsfeier)

Sitzungstermine des Bau- und Wegeausschusses:

15.02.2018    20Uhr
16.05.2018    20Uhr
20.09.2018    20Uhr    (optionaler Tausch mit Sitzung Ortsgemeinderat)
07.11.2018    20Uhr


Zu TOP 02 Einwohnerfragen

-     Es wurde gefragt, ab welchem Alter die Bürger zu den Senioren (für die Einladung zur Senioren-Weihnachtsfeier) gehören. Der Vorsitzende gab dieses mit 70 Jahren an.


Zu TOP 03 Durchführung des § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz, Zustimmung zur Annahme/Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Der Annahme der Spenden wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Ja_einstimmig (13 Stimmen)    


Zu TOP 04 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Brodenbach für das Haushaltsjahr 2015

Der Jahresabschluss der Ortsgemeinde Brodenbach für das Haushaltsjahr 2015 wird gem. § 114 Abs. 1 GemO festgestellt.

Abstimmungsergebnis:
Ja_einstimmig (11 Stimmen)    


Zu TOP 05 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel für das Haushaltsjahr 2015

Der Gemeinderat erteilt dem Ortsbürgermeister, der Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel Entlastung für das Haushaltsjahr 2015.

Ja_einstimmig (11 Stimmen)    


Zu TOP 06     Wahl des ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Zum Ersten Beigeordneten wählt der Ortsgemeinderat Christian Hörnchen.

Ja_einstimmig (12 Stimmen)    


Zu TOP 07     Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur 1.Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung)

Die in der Anlage beigefügte Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages.

Ja__7 ___    Nein___1___        Enthaltungen___5___

Es wurde angemerkt, dass Änderungen in Zukunft bitte farblich oder in anderer geeigneter Weise markiert werden. Außerdem wurde der zeitliche Ablauf bemängelt. Der Vorsitzende wird beauftragt, die Verwaltung entsprechend zu informieren.


Zu TOP 08     Sanierung Kindertagesstätte Kunterbunt; Beratung und Beschlussfassung von Auftragsvergaben


1.Den Auftrag für Lieferung und Montage der Fensteranlagen an die Fa. Bertgen, Ochtendung, zu vergeben.
Ja__13 (einstimmig)

2.Den Auftrag für Lieferung und Montage der Sonnenschutzanlagen an die Fa. Urmersbach, Lehmen, zu vergeben.
Ja__13 (einstimmig)

3.Den Auftrag für Lieferung und Montage der Kücheneinrichtung an die Fa. Gastro-Service, Sabershausen, zu vergeben.
Ja__13 (einstimmig)


Zu TOP 09 Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage (Angleichung Zugang im Außenbereich)


Der Ortsgemeinderat beschließt die Anhebung des Verbundsteinpflasters vor den Eingängen der Toiletten und Herstellung einer Rampe inkl. Rückbau der Treppe und Versetzung des Handlaufs zum Gemeindesaal „Alte Kirche“ (sog. mittlere Lösung).

Ja__13 (einstimmig)


Zu TOP 10 Zustimmung zur Auftragsvergabe Prüfung elektrischer Anlagen und Arbeitsmittel

Der Ortsgemeinderat
a)stimmt der Auftragsvergabe zur Prüfung elektrischer Anlagen und Arbeitsmittel für die Objekte der Ortsgemeinde (mit Ausnahme der ortsveränderlichen Anlagen und Arbeitsmittel der freiwilligen Feuerwehr) an die Energieversorgung Mittelrhein AG, Koblenz, gemäß Rahmenvertrag mit der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel vom 01.09.2017 zu.

b)ermächtigt den Bürgermeister zur Auftragsvergabe für die gemeindlichen Objekte festzulegen bzw. werden folgende Objekte festgelegt. Kita Am Moselhang 17.
Gleichzeitig soll eine Abstimmung mit der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel stattfinden.

Ja__13 (einstimmig)

gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister


Paten für Blumenbeete gesucht

Die Ortsgemeinde Brodenbach bietet weiterhin Patenschaften für die Blumenbeete entlang der Bundesstraße (B 49) an. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, Vereine oder Organisationen können entsprechende Anfragen an die Ortsgemeinde Brodenbach, 02605-4723 oder per E-Mail an gemeinde@brodenbach-mosel.de richten.

gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister


Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Die nächsten Sprechstunden des Ortsbürgermeisters finden am
Freitag, 02.02.2018 und am Freitag, 23.02.2018 jeweils in der Zeit von 18.00 bis 19.30 Uhr im Gemeindebüro Rhein-Mosel-Str. 4, 56332 Brodenbach statt.

gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister


Einladung

Zur Vorbereitung der Aktion „Saubere Landschaft“ findet am Montag, 05.03.2018, ab 19.30 Uhr, in der Winzerstube Bernardy, Rhein-Mosel-Straße 31, eine Besprechung statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hiermit herzlich zu dieser Besprechung eingeladen.

gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister


Aktion „Saubere Landschaft“ 2018

Der Saubermannstag der Ortsgemeinde Brodenbach findet am Samstag, 24.03.2018 statt. Treffpunkt ist um 08:00 Uhr auf dem Parkplatz der Heilig-Kreuz-Kirche in der Salzwiese. Innerhalb der Gemarkung Brodenbach sollen zahlreiche Wanderwege gepflegt werden. Der Bedarf an Helfern ist entsprechend groß. Über eine zahlreiche Beteiligung der Ortsvereine, Bürgerinnen und Bürger und natürlich der Jugend würden wir uns daher sehr freuen.

gez.
Jens Firmenich
Ortsbürgermeister

Zurück